Überwachung von E-Mails und anderer Kommunikation hat zugenommen

News-Man · Februar 25, 2012, 05:09:18 NACHMITTAGS

Deutsche Geheimdienste überwachen einem Medienbericht zufolge offenbar immer mehr E-Mails und andere Internet-Kommunikationsformen.

Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf zwei Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages meldet, wurden im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter wie z.B. "Bombe" vorkamen.
Damit habe sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikationen überprüft worden.

Trotz der Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben. Die Geheimdienste dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschiebern oder Schleuserbanden auf die Spur zu kommen. Das Innenministerium kommentierte den Bericht nicht. Ein Sprecher verwies darauf, dass die Beratungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums grundsätzlich der Geheimhaltung unterlägen.

Die Grünen forderten angesichts des Berichts zu Mäßigung bei der Datenüberwachung auf. "Die Sicherheitsbehörden müssen grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit wahren", sagte Fraktionschefin Renate Künast. "Sicherheit muss der Freiheit dienen und nicht umgekehrt..."

Quelle und mehr: www.tagesschau.de

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