Türkei verschärft Internetzensur

Alpha10 · Februar 06, 2014, 06:57:20 NACHMITTAGS

Das Parlament in der Türkei hat einem umstrittenen Gesetzesentwurf zugestimmt, welcher die Kontrolle des Internets deutlich verschärft.

Der Gesetztesentwurf sieht vor, dass in Zukunft Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss abgeschaltet werden können. Ausserdem soll das Surfverhalten von Nutzern komplett überwacht und 2 Jahre gespeichert werden, ohne das die betroffenen darüber informiert werden müssen.

Die türkische Regierung argumentiert damit, dass so die Persöhnlichkeitsrechte im Internet besser geschützt werden sollen...
Kritiker halten dagegen, dass Gesetzt würde der Regierung die Macht geben, willkürlich über Sperrungen im Internet zu entscheiden.
Lediglich der Präsident muss das Gesetz jetzt noch unterzeichnen.

Erdogan bezeichnet Twitter als Unruhestifter
Währende der Proteste um den Istanbuler Gezi-Park im Sommer 2013 nutzen die Demonstranten den Kurznachrichtendienst um sich zu organisieren und um schnell Information auszutauschen. Dies veranlasste Erdogan Twitter als "Unruhestifter" zu bezeichnen.

Mit dem neuen Gesetz könnte nun ohne Gerichtsbeschluss Twitter oder alles andere störende bei Bedarf einfach blockiert werden.
Solche Massnahmen erinnern eher an China, als an ein demokratisches Land was den Beitritt zur EU anstrebt.

Trotz allem kann man diese Maßnahmen aber z.B. über ein VPN oder das Tor-Netzwerk umgehen, dies setzt aber gewisse Computer-Grundkentnisse voraus.

Quelle: www.tagesschau.de

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